Die Delegitimierung bezieht sich auf den Prozess, durch den die Rechtmäßigkeit und Akzeptanz von Institutionen, insbesondere des Staates, in Frage gestellt wird. In diesem Kontext handelt es sich um ein bedeutendes Phänomen, das sowohl soziale als auch politische Dimensionen umfasst. Die Herkunft von Delegitimierung kann vielfältig sein und reicht von verfassungsfeindlichen Bestrebungen bis hin zu gesellschaftlichen Unruhen. Insbesondere im April 2021 wurden durch den Verfassungsschutz (BfV) Anhaltspunkte ermittelt, die auf ein wachsendes Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen und deren Legitimation hinweisen. Tatsächlich kann die öffentliche Akzeptanz eines Staates entscheidend durch Narrative beeinflusst werden, die gegen dessen Rechtmäßigkeit gerichtet sind. Die Delegitimierung kann somit sowohl durch bewusste Desinformation als auch durch kollektive Erfahrungen in der Gesellschaft gefördert werden. Um die Bedeutung von Delegitimierung vollständig zu verstehen, ist es notwendig, diese Faktoren im größeren phänomenologischen Kontext zu betrachten und die Auswirkungen auf die Stabilität und das Vertrauen in die relevanten Institutionen zu analysieren.
Phänomenbereich des BfV 2021
Im April 2021 dokumentierte das Bundesamt für Verfassungsschutz verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Verfassungsschutzbehörden wiesen auf eine zunehmende verfassungsfeindliche Agitation hin, die sich verstärkt durch extremistische Personenzusammenschlüsse manifestierte. Diese Gruppen instrumentalisieren staatliche Corona-Maßnahmen, um ein innerhalb der Bevölkerung verbreitetes Misstrauen gegenüber demokratisch legitimierten Repräsentanten zu schüren. Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen wurden in den Aussagen von Protagonisten dieser Bewegungen deutlich, die die Legitimation des Staates infrage stellen und ein alternatives Wirkungsnetz schaffen wollen. Die Delegitimierung bedeutet somit nicht nur einen Angriff auf die Institutionen, sondern auch ein potenzielles Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Beobachtungen des BfV verdeutlichen, dass diese Entwicklungen die Sicherheit der Demokratie gefährden und Maßnahmen zur Stärkung des staatlichen Zusammenhalts erfordern.
Wie Narrative die Delegitimierung fördern
Narrative spielen eine entscheidende Rolle bei der Delegitimierung von gesellschaftlichen Normen und Werten. Durch gezielte Erzählungen wird die Legitimation von Institutionen und Prozessen untergraben, wodurch die Wahrnehmung von deren Rechtmäßigkeit in der Öffentlichkeit geschwächt wird. Verfassungsfeindliche Bestrebungen nutzen oft manipulative Geschichten, um öffentliche Akzeptanz für extremistische Ideologien zu schaffen. Diese Radikalisierungsprozesse werden durch das IS-Narrativ besonders verstärkt, das eine verzerrte Sichtweise auf die Realität propagiert und somit die Delegitimierung geltender gesellschaftlicher Strukturen fördert. Neben diesen extremistischen Erzählungen sind auch Gegen-Narrative und Alternativ-Narrative von Bedeutung. Sie können als Widerstand gegen die vorherrschenden Narrative dienen und die gesellschaftliche Debatte anregen. Allerdings ist der Erfolg solcher Gegen-Narrative oft begrenzt, wenn sie nicht ausreichend verbreitet oder von der Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden. Letztendlich beeinflussen die vorherrschenden Narrative maßgeblich, wie Delegitimierung in der Gesellschaft erfolgt und welche Folgen daraus entstehen.
Relevanz für die Gesellschaft und Demokratie
Delegitimierung hat weitreichende Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Demokratie. Sie stellt die Rechtmäßigkeit von Institutionen und des Staates in Frage, was zu einem Verlust von Vertrauen in den Rechtsstaat führen kann. In Zeiten von Krisen, wie der Corona-Pandemie, treten unterschiedliche Erscheinungsformen der Delegitimierung verstärkt auf, wobei demokratiefeindliche Akteure versuchen, die Legitimität staatlicher Maßnahmen zu untergraben. Der Verfassungsschutz beobachtet solche Bestrebungen, da sie die Stabilität der demokratischen Ordnung gefährden.
In der Gesellschaft kann die Delegitimierung zu einer Spaltung führen, indem sie bestimmte Gruppen mobilisiert und andere isoliert. Fragen zur Legitimität des Handelns der Regierung und der Institutionen können entstehende Ängste verstärken und das Vertrauen in die Demokratie ankratzen. Vor diesem Hintergrund sind Aussteigerprogramme von Bedeutung, die Menschen helfen sollen, sich von extremistischen Einstellungen zu distanzieren, und somit einen Beitrag zur Stabilität der demokratischen Gesellschaft leisten. Ein starkes Bewusstsein für die Bedeutung von Legitimität in der Demokratie ist entscheidend, um der Delegitimierung entgegenzuwirken.